Was bedeutet „ISDS“? Die „Investor-Staat-Streitbeilegung“ ist ein rechtliches Instrument, mit dem Konzerne Staaten in so genannten „Schiedsgerichten“ klagen können, falls eine bestimmte Politik die Profite des Konzerns einschränkt. Solche Schiedsgerichte wurden erstmals zum viel besprochenen Thema, als die Handelsabkommen TTIP und CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada bzw. den Vereinigten Staaten von Amerika solche … Sonderrechte für Konzerne verhindern! Jetzt die ISDS-Petition unterschreiben! weiterlesen
Schlagwort: TTIP
CETA stoppen | Demo zu CETA im MinisterInnenrat
CETA ist die Abkürzung für „Comprehensive Economic and Trade Agreement" und hat eine Freihandelszone zwischen der EU und Kanada zum Ziel. 117.242 Menschen haben bereits Ihre Ablehnung per eMail verkündet - und es werden immer mehr! "Die Mehrheit der Menschen will ein faires Rechtssystem, das Konzernen keine Sonderklagerechte einräumt. Die Mehrheit der Menschen will hohe … CETA stoppen | Demo zu CETA im MinisterInnenrat weiterlesen
CETA stoppen: Aktion am Ballhausplatz
Am Dienstag, den 31. Mai 2016, haben sich am Vormittag vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien Aktivist*innen vom Bündnis TTIP Stoppen versammelt. Das Bündnis wird von Attac, Global 2000, ÖBV-Via Campesina-Austria, Pro-Ge und Südwind getragen und hat am Ballhausplatz seinen Widerstand gegen das neoliberale Handelsabkommen CETA artikuliert. Die Teilnehmer*innen haben über die negativen Aspekte … CETA stoppen: Aktion am Ballhausplatz weiterlesen
KMU gegen TTIP – gemeinsamer Antrag an die Wirtschaftskammer
Die Wirtschaftskammer soll alle Mitglieder unterstützen, die großen wie auch die kleinen. Die Initiative KMU (Klein- und Mittelbetriebe) gegen TTIP ist entstanden, da viele Betriebe große Nachteile durch TTIP befürchten. Viele Organisationen haben bereits in den USA und in der EU mehrmals auf die zu erartenden negativen Konsequenzen von TTIP aufmerksam gemacht und die fragwürdigen … KMU gegen TTIP – gemeinsamer Antrag an die Wirtschaftskammer weiterlesen
TTIP Demonstration
Am Samstag den 10.10. war sie endlich da, die TTIP Demonstration. Geschätzte 300 Menschen gingen durch die Straßen von Innsbruck. Während der Demo schlossen sich immer mehr Menschen an. Mit Parolen, Bannern und selbstgebastelten Schildern wurde gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA demonstriert. Für gute Stimmung und musikalische Betreueung sorgte das "Streetnoise Orchestra". Auch … TTIP Demonstration weiterlesen